Wer "koffert" hier?
Wie wäre das meckern dem #MeckerFritze #Merz zu überlassen und sich stattdessen auf die Sachthemen zu konzentrieren?
:spd:
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/kevin-kuehnert-ruegt-robert-habeck-fuer-umgang-mit-gesetzentwurf-leak-a-bb0fe9e1-6b2f-4802-a1dc-8e69ae187d92
"Im Fall eines Daimler C 220 CDI aus Ravensburg entschied der Gerichtshof, dass die EU-Vorschriften zur Typengenehmigung auch „die Einzelinteressen des individuellen Käufers“ gegenüber dem Hersteller schützen"
"Mit diesem #EuGH-Urteil öffnet sich nun eine ganz neue Welt möglicher #Schadenersatzklagen. Ab jetzt genügt schon der Nachweis, dass die Hersteller fahrlässig das #EU-Recht verletzt haben." #dieselgate
https://taz.de/Urteil-des-Europaeischen-Gerichtshofs/!5920175/
"Die DB AG entwickelt sich immer mehr zu einem Fass ohne Boden"
#wissing #FDPkannweg #bahn #öpnv
zur #Wahlrechtsreform meint #Söder (#NieMehrCSU): "Es sei einmalig, dass sich eine politische Mehrheit eine neue Mehrheit zimmere" ( Zitat der #SZ )
Ach wirklich? 🤔
#verbessertesVerhältniswahlrecht #bayern
Dazu sei folgende Lektüre empfohlen:
Wer 400 Flüchtlinge in einem 500-Einwohner-Dorf unterbringen will, der braucht sich doch nicht wirklich wundern über Widerstand? Wie leicht will man es der AFD machen?
Die #GroKo wird #Berlin nach vorne bringen!
Ich habe da ein richtig gutes Gefühl..
https://netzpolitik.org/2023/koalitionsverhandlungen-in-berlin-cdu-laesst-microsoft-lobbyistin-ueber-digitalisierung-verhandeln
"Christoph Ploß wird also im Bundestag gefragt, wo derzeit #EFuels tanken kann, er verspricht eine Grafik als Beleg – und postet dann eine Grafik, über der steht, dass man derzeit in der #EU keine E-Fuels tanken kann"
#klartext #NieMehrCDU
https://www.spiegel.de/politik/christoph-ploss-cdu-blamiert-sich-mit-aussage-ueber-e-fuels-a-e2a6bf0f-1cdf-4d62-b5bf-d85cd606f9c2
Wenn unsere Enkel irgendwann erfahren, dass ganze Landstriche dieses Planeten noch nutzbar wären, wenn wir ein Tempolimit auf der Autobahn akzeptiert hätten, dann werden solche Fragen halt gestellt werden.
Eine Holocaust-Relativierung sieht hier nur, wer die Folgen des Klima-Wandel unschätzt.
"Wenn es um einen CDU-Mann ginge, wäre er längst nicht mehr im Amt" behauptet #Meckerfritze #Merz 😂
Wie war das doch gleich mit #Laschet und #vanLaak ?
Oder mit #Scheuer und der #Maut ?
Oder mit #Schäuble und den #schwarzenKassen ?
#NieMehrCSU #NieMehrCDU
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-03/friedrich-merz-ruecktrittsforderung-manuela-schwesig
In der aktuellen Ausgabe vom "der ehrenfelder" bzw. in diesem Monat "die ehrenfelderin" zitieren wir als #spdBOehrenfeld auch mal einen Mann:
"Es gibt keine Befreiung der Menschheit ohne die soziale Unabhängigkeit und Gleichstellung der Geschlechter."
- August Bebel
Oberstaatsanwalt Hartmann warnte davor, die Ende-zu-Ende-Verschlüsselung durch das clientbasierte Scannen von Inhalten zu schwächen. "Damit unterminiert die Kommission faktisch das wichtigste digitale Schutzmittel", sagte der Ermittler, "denn kompromittierte Verschlüsselung ist im Ergebnis keine Verschlüsselung."
#chatkontrolle #CSAM #überwachung #eu
https://www.golem.de/news/bundestagsanhoerung-experten-zerpfluecken-chatkontrolle-in-fast-allen-aspekten-2303-172295.html
"Michael Theurer (#FDP), Staatsekretär und gleichzeitig Beauftragter der Bundesregierung für den Schienenverkehr sieht den #Deutschlandtakt 'in den nächsten 50 Jahren als Jahrhundertprojekt' umgesetzt"
#bahn #verkehrswende #wissing
https://www.zdf.de/nachrichten/panorama/bahn-verkehrswende-deutschlandtakt-verzoegerung-100.html
"Auch in #China behauptet sich #Tesla bisher als einziger ausländischer Hersteller im dortigen #EAuto-Markt. Unter den zehn meistverkauften Elektrowagen: Acht chinesische Modelle und zweimal Tesla. VW? Mercedes? BMW? Finden dort quasi nicht statt"
https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/tesla-investor-day-elon-musk-1.5761037
Ist die Berliner SPD in einer Art Paralleluniversum unterwegs?
Oh. Wir werden jetzt bald eingeschult. :)
/
Erinnerst du dich noch, wann du dich für Twitter registriert hast? Ich weiß es noch! #MeinTwitterJubiläum
"Bayerns Gesundheitsminister Klaus #Holetschek (CSU) warnte davor, Defizite an die Beitragszahler abzuwälzen.
... und forderte eine Finanzierung versicherungsfremder Leistungen mit Steuerzuschüssen"
#NieMehrCSU
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/pflege-reform-lauterbach-plaene-100.html
Wie war das mit der 4-Tage-Woche?
#worklifebalance und so?
Steffen #Kampeter von #BDA & #NieMehrCDU hat dazu klare Worte:
"Eine gute Work-Life-Balance bekommt man auch mit 39 Stunden Arbeit in der Woche hin"
er sagt aber auch: "Wir brauchen #Kita-Plätze für alle"
https://table.media/berlin/analyse/wir-brauchen-mehr-bock-auf-arbeit/
"#Verdi kündigte an, dass erste Beschäftigte am Kölner Flughafen #CGN bereits in der Nacht von Sonntag (26. Februar) auf Montag (27. Februar) ihre Arbeit niederlegen werden. Kurz darauf sollen die Streiks am Flughafen Düsseldorf #DUS beginnen. In der Nacht auf Dienstag (28. Februar) sollen die Streiks an beiden Flughäfen enden"
"Am Montag fahren in #Köln keine Busse und Bahnen der Kölner-Verkehrsbetriebe (#KVB)"
#verkehr #streik
https://www.24rhein.de/rheinland-nrw/streik-nrw-bus-bahn-verdi-nahverkehr-oepnv-koeln-duesseldorf-neue-streiks-warnstreiks-ausgeweitet-92085987.html
"Diese aggressive, widersinnige, industrie- wie klimapolitisch suizidale Nostalgie nennen sie dann »Vernunft«"
die unqualifizierte Kritik von @chrisstoecker an #NieMehrCSU ist ein gutes Beispiel für die "Hetz-Aufrufe gegen die Union" in den Öffentlich-Rechtlichen, von denen #JuliaKlöckner spricht
Ach ne, moment ..
3/6 […] z.B. die Anfang 2022 geäußerte frühe Forderung eines Gasboykotts durch Deutschland, was zu dem Zeitpunkt ein großer Fehler gewesen wäre. Er argumentierte launig und gut, oder wie jemand - nicht aus der #SPDBochum - schrieb: „feurig“. 🔥 […]
#spdBOpt #SPD #Bochum #IGBCE